Elena – Verfassungsbeschwerde

Was ist ELENA?

„ELENA“ ist eine Abkürzung für „Elektronischer EntgeltNachweis“.

Es handelt sich um ein Projekt der Bundesregierung, das früher auch als „Job-Card-Projekt“ bezeichnet worden ist.

Nach dem am 28.3.2009 im Bundesrat verabschiedeten dazugehörigen Gesetz muss seit dem 1.1.2010 jeder Arbeitgeber für jeden seiner Beschäftigten (Angestellte, Arbeiter, Beamte, Richter und Soldaten) einmal pro Monat einen Datensatz übermitteln. In diesem Datensatz sind eine große Anzahl persönlicher Angaben über die erfasste Person enthalten.

Mit Hilfe dieser Daten sollen dann ab dem 1.1.2012 die Arbeits- und Sozialämter schneller und einfacher entscheiden können, ob und in welcher Höhe jemand Anrecht auf Sozialleistungen hat oder auch nicht.

Meine Meinung

Es werden eine Menge an Daten gespeichert die weit über den eigentlichen Entgeltnachweis hinausgehen. Also aufgepasst. Informiert Euch hier:

https://petition.foebud.org/ELENA